AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Webshop der
Familie Peter Hotel Weisses Rössl GmbH

1. Allgemeines

1.1. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (kurz als AGB bezeichnet) gelten für alle Rechtsgeschäfte zwischen der Familie Peter Hotel Weisses Rössl GmbH, Markt 74, 5360 St. Wolfgang im Salzkammergut, FN 495857 b, (kurz als Verkäuferin bezeichnet) als Betreiberin des Webshops www.roesslshop.at (kurz als Webshop bezeichnet) und möglichen Vertragspartner der Verkäuferin im Rahmen von Bestellungen im Webshop (kurz als Kunde bezeichnet).

1.2. Die Lieferungen und Leistungen der Verkäuferin erfolgen ausschließlich aufgrund dieser AGB in der jeweils geltenden Fassung. Anderslautende Geschäftsbedingungen von Kunden werden nur akzeptiert, wenn diesen ausdrücklich und schriftlich verbindlich zugestimmt wurde.

1.3. Die Verkäuferin kann die AGB jederzeit ändern. Bestehende Kunden werden davon informiert. Die Zustimmung zur Änderung der AGB gilt als erteilt, wenn der Kunde weiterhin mit der Verkäuferin kontrahiert.

1.4. Die Vertragssprache ist Deutsch.

1.5. Sofern diese AGB das Erfordernis der Schriftform vorsehen, wird diesem generell durch eine E-Mail entsprochen.

2. Bestellvorgang, Angebot, Vertragsabschluss

2.1. Alle Angaben zu Waren und Preisen im Webshop sowie im Rahmen des Bestellvorgangs durch den Kunden sind unverbindlich.

2.2. Die im Webshop angebotenen Produkte stellen kein rechtlich verbindliches Angebot dar. Der Kunde wird hierdurch lediglich aufgefordert, durch eine Bestellung ein Angebot abzugeben.

2.3. Vor einer Bestellung hat eine Eingabe der Anmeldedaten als Gast (einmalige Bestellung) oder für die Registrierung im Webshop (Vorname, Nachname, Firma (sofern anwendbar), Straße u. Haus-Nr, PLZ, Ort, Land, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, USt.-ID (sofern anwendbar)) zu erfolgen. Nach erstmaliger Registrierung ist nur mehr eine Anmeldung mit E-Mail-Adresse und Kennwort erforderlich. Der Kunde ist verpflichtet, die in den Registrierungs- und Bestellformularen vorgesehenen Felder bzw. Angaben vollständig und wahrheitsgemäß auszufüllen. Eine Bestellung ist nur möglich, wenn alle in den Anmelde/Registrierungs- und Bestellformularen enthaltenen Pflichtfelder ausgefüllt sind. Bei der Bestellung hat die Auswahl der gewünschten Ware samt Anzahl/Menge sowie die Wahl der Versandart und die Art der Bezahlung zu erfolgen, wobei die jeweiligen vorvertraglichen Informationen für Verbraucher gemäß § 5a KSchG und § 4 FAGG angezeigt werden. Eine Überprüfungsmöglichkeit der Angaben erfolgt im Warenkorb. Der Kunde kann sein Angebot ausschließlich über das Bestellformular des Webshops abgeben. Durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf den Abschluss eines Kaufvertrages der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.

Mit dem Absenden des Angebotes gelten die vorvertraglichen Informationen als erbracht und diese AGB als für das Rechtsverhältnis mit der Verkäuferin als vereinbart.

2.4. Der Kunde erhält nach dem Absenden der Bestellung eine automatisch generierte Bestellbestätigung über den Eingang der Bestellung. Diese Bestellbestätigung stellt noch keine Vertragsannahme dar. Sie dient lediglich der Information des Kunden, dass die Bestellung bei der Verkäuferin eingegangen ist. Der Kunde ist verpflichtet, offensichtliche Fehler in der Bestellbestätigung sowie Abweichungen zwischen der Bestellung und der Bestellbestätigung unverzüglich mitzuteilen.

2.5. Der Kaufvertrag kommt erst mit der Mitteilung über Annahme und die Auslieferung zustande. Der Kaufvertrag wird von der Verkäuferin nicht gespeichert. Der Kunde kann jedoch die Annahmeerklärung ausdrucken samt dem wesentlichen Vertragsinhalt.

2.6. Die Verkäuferin behält sich das Recht vor, Bestellungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

2.7. Können Bestellungen bspw. aufgrund von Lieferproblemen des Zulieferers, nicht erbracht werden, werden die Kunden unverzüglich darüber benachrichtigt. Bereits erbrachte Zahlungen werden unverzüglich rückerstattet.

2.8. Eine Lieferung erfolgt ausschließlich innerhalb Europas an Konsumenten.

2.9. Der Verkauf von alkoholischen Getränken erfolgt nur an Personen über 18 Jahren. Mit Aufgabe der Bestellung versichert der Kunde, dass dieser bzw. der Empfänger der Ware älter als 18 Jahre ist.

2.10. Ein kommerzieller Weiterverkauf der Waren durch den Kunden ist nicht gestattet.

3. Widerrufsrecht (Rücktrittsrecht)

3.1. Der Kunde hat das Recht, diesen Vertrag binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat.

Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde die Verkäuferin mittels einer schriftlichen Erklärung (per Post oder Email) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, an eine der folgenden Adressen, informieren.

Familie Peter Hotel Weisses Rössl GmbH
Markt 74
5360 St. Wolfgang im Salzkammergut
e-mail: onlineshop@weissesroessl.at

Der Kunde kann dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular (Anhang 1 der AGB) verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist abgesendet wird.

3.2. Wenn der Kunde diesen Vertrag widerruft, hat die Verkäuferin dem Kunden alle Zahlungen, die sie von ihm erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von der der Verkäuferin angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt wurde), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei der Verkäuferin eingegangen ist.

Für diese Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel verwendet, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Die Verkäuferin kann die Rückzahlung verweigern, bis diese die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis der Nachweis erbracht wurde, dass die Waren zurückgesandt wurden, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er die Verkäuferin über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet hat, an die Verkäuferin an deren Adresse Familie Peter Hotel Weisses Rössl GmbH, Markt 74, 5360 St. Wolfgang im Salzkammergut, zurückzusenden.

Die Frist ist gewahrt, wenn die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen abgesendet werden. Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang zurückzuführen ist.

3.3 Der Kunde verwirkt sein Widerrufsrecht, wenn bei versiegelten Produkten (verschweißten Plastikverpackungen), die Versiegelung/die Plastikverschweißung, nach der Lieferung entfernt wurde. Dies ergibt sich gem. § 18 Abs. 1 Z 5 FAGG aus Gründen des Gesundheitsschutzes und der Hygiene.

3.4. Für Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde, besteht kein Widerrufsrecht.

3.5. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden, die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.

4. Zahlungs- und Lieferbedingungen

4.1. Die angegebenen Preise gelten zum Zeitpunkt der Bestellung inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer. Die Verrechnung erfolgt in Euro. Es werden nur die im Rahmen der Bestellung angebotenen Zahlungsweisen akzeptiert.

4.2. Falls separate Versandkosten zum angegebenen Preis einer Ware verrechnet werden, dann erfolgt ein entsprechender Hinweis beim Bestellvorgang. Die Versandkosten werden im Rahmen des Bestellvorgangs berechnet und angeführt und sind vom Kunden zu tragen.

4.3. Die Verkäuferin akzeptiert folgende Zahlungsarten: Vorauskasse, im Bestellvorgang genannte Kreditkarten, PayPal und Payone Payment. Ist keine andere Zahlungsart vereinbart, verpflichtet sich der Kunde zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bereits bei Vertragsabschluss. Die Zahlung ist unverzüglich fällig. Die Lieferung der Ware erfolgt erst nach Eingang des Betrages auf unserem Bankkonto. Die angegebene Kreditkarte wird sofort nach Absenden der Bestellung belastet. Die Daten der Kreditkarte werden in keiner Form gespeichert.

4.4. Bei einer Lieferung in ein Nicht-EWR-Land hat der Kunde alle Im- und Exportspesen inklusiver allfälliger Zölle, Gebühren und Abgaben zu tragen.

4.5. Zur Leistungsausführung ist die Verkäuferin erst dann verpflichtet, sobald der Kunde all seinen Verpflichtungen, die zur Ausführung erforderlich sind, nachgekommen ist. Wenn nicht anders vereinbart, bringt die Verkäuferin die bestellte Ware innerhalb von 1-3 Werktagen nach Zahlungseingang in den Versand. Allfällige Angaben von Lieferterminen erfolgen unverbindlich. Die Nichteinhaltung der Liefertermine berechtigt den Kunden jedenfalls erst dann zur Geltendmachung des Rücktrittsrechtes, wenn die Verkäuferin trotz schriftlicher Setzung einer mindestens 2-wöchigen Nachfrist die Lieferung nicht durchführt. Die Lieferfrist wird durch alle vom Parteiwillen unabhängigen Umstände, wie z.B. Fälle höherer Gewalt, unvorhersehbare Betriebsstörungen, behördliche Eingriffe, Transport- und Verzollungsverzug, Transportschäden, Arbeitskonflikte, um die Dauer der Hinderung verlängert. Soweit Teillieferungen möglich sind, sind sie auch rechtlich zulässig. Jede Teillieferung gilt als eigenes Geschäft und kann von der Verkäuferin gesondert in Rechnung gestellt werden. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht mit der Übergabe an das Transport-/Zustellunternehmen, welches mit der Lieferung beauftragt wird auf den Kunden über.

5. Gewährleistung / Schadenersatz / Haftung

5.1. Für die Gewährleistungsansprüche gelten die gesetzlichen Regelungen.

5.2. Die Verkäuferin haftet grundsätzlich nur für Schäden die auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zurückzuführen sind. Die Haftung für leicht fahrlässig verursachte Schäden ist ausgeschlossen. Diese Haftungseinschränkung gilt nicht für Personenschäden. Der Ersatz der Mangelfolgeschäden, Vermögensschäden, nicht erzielten Ersparnissen, Zinsverlusten und von Schäden von Ansprüchen Dritter gegen den Kunden ist ausgeschlossen, sofern er nicht von der Verkäuferin vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt wurde.

5.3. Für Schäden aufgrund unsachgemäßer Handhabung und unsachgemäße Verwendung der Waren ist eine Haftung der Verkäuferin ausgeschlossen.

6. Eigentumsvorbehalt und Aufrechnungsverbot

6.1. Die Verkäuferin behält sich das Eigentum an den Kaufgegenständen bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor; jede Weitergabe der Ware während aufrechtem Eigentumsvorbehalt ist ausdrücklich untersagt.

6.2. Der Kunde ist nicht berechtigt, Forderungen gegen die Verkäuferin mit dem Kaufpreis oder den Versandkosten aufzurechnen. Dieses Kompensationsverbot gilt jedoch nicht für den Fall der Zahlungsunfähigkeit der Verkäuferin oder für solche Gegenforderungen, die im rechtlichen Zusammenhang mit dem gegenständlichen Vertrag stehen und die gerichtlich festgestellt oder von der Verkäuferin ausdrücklich anerkannt worden sind.

7. Immaterialgüterrechte

7.1. Die von der Verkäuferin betriebene Webseite sowie deren gesamter Inhalt, insbesondere Texte, Fotos, Bilder, Grafiken, Drucke, Textildesigns, Filme, Präsentationen, Geräusche, Illustrationen und etwaige Software sowie alle Marken- und/oder Geschmacksmuster sind durch gewerbliche Schutzrechte, insbesondere Urheberrechte, Namens- und Bildrechte, Marken und/oder eingetragene bzw. nicht eingetragene Geschmacksmusterrechte gegen unberechtigte Nutzung geschützt.

7.2. Alle Nachrichten, Grafiken und das Design der Webseite dient ausschließlich der persönlichen Information des Kunden. Die Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko. Die Reproduktion, das Kopieren und der Ausdruck der gesamten Webseite sind nur zum Zweck einer Bestellung bei der Verkäuferin als Betreiber des virtuellen Shops erlaubt. Jede Nutzung außerhalb des Aussuchens und des Kaufs einer Ware bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung der Verkäuferin oder, wenn die jeweiligen Rechte nicht bei der Verkäuferin liegen, von Seiten des Rechteinhabers. Jede darüberhinausgehende Bearbeitung, Vervielfältigung, Verbreitung und/oder öffentliche Wiedergabe überschreitet die übliche Nutzung und stellt einen Verstoß gegen das Urheberrecht dar.

7.3. Bei Sonderanfertigungen bzw. Bestellungen außerhalb des bestehenden Sortiments setzt die Verkäuferin voraus, dass sich der Kunde über das Nichtbestehen von Schutzrechten Dritter vergewissert hat. Sollten von der Verkäuferin Artikel nach Zeichnungen oder Originalmustern eines Kunden angefertigt werden, haftet die Verkäuferin für keine Rechte, insbesondere keine Schutzrechte Dritter. Der Kunde verpflichtet sich in einem Fall der Rechteverletzung Dritter die Verkäuferin schad- und klaglos zu halten.

8. Schlussbestimmungen

8.1. Erfüllungsort ist St. Wolfgang im Salzkammergut, Österreich.

8.2. Soweit zwingend gesetzliche Bestimmungen dem nicht entgegenstehen, ist auf diesen Vertrag ausdrücklich österreichisches Recht anwendbar; die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausdrücklich ausgeschlossen. Gleiches gilt für den Gerichtsstand im Falle von Streitigkeiten: Zuständig ist das sachlich zuständige Gericht am Sitz der Verkäuferin.

8.3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ungültig oder nicht durchsetzbar sein, so bleibt die Gültigkeit des Restes dieser AGB davon unberührt. Die ungültigen oder nicht durchsetzbaren Bestimmungen werden in diesem Fall durch solche gültigen und durchsetzbaren Bestimmungen ersetzt, welche dem Zweck der zu ersetzenden rechtlich und wirtschaftlich am Nächsten kommen.

8.4. Diese AGB sind auf www.roesslshop.at abrufbar. Zudem kann dieses Dokument ausgedruckt oder gespeichert werden. Der Kunde kann auch zusätzlich die AGB sowie die Daten der Bestellung archivieren, indem er entweder die AGB herunterlädt und die auf der letzten Seite des Bestellablaufs im Internetshop zusammengefassten Daten mit Hilfe der Funktionen des Browsers speichert.

9.  Beschwerden/Streitbeilegung

Bei Beschwerden steht das Kundenservice (email: onlineshop@weissesroessl.at) zur Verfügung. Die Verkäuferin beteiligt sich nicht an einem System zur alternativen Streitschlichtung. Zur außergerichtlichen Beilegung von verbraucherrechtlichen Streitigkeiten hat die Europäische Union eine Online-Plattform (“OS-Plattform”) eingerichtet. Die Plattform finden Sie unter: http://ec.europa.eu/odr Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist die Verkäuferin nicht verpflichtet und nicht bereit.

Anhang 1:

Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.

An:
Familie Peter Hotel Weisses Rössl GmbH
Markt 74
5360 St. Wolfgang im Salzkammergut
e-mail: onlineshop@weissesroessl.at

Hiermit widerrufe ich den von mir abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Ware

Bestellt am            erhalten am          
Rechnungsnummer:        
Grund der
Rücksendung:       

Name:
Anschrift:       

Datum:            Unterschrift:        
    (nur bei Mitteilung auf Papier erforderlich)

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